Lothar Maiers Depesche aus Berlin - 0518

header

Themen-Schwerpunkt - Millionenfache Christenverfolgung in aller Welt

Sogenannte „Christ“-Demokraten lassen verfolgte Christen im Stich

Durchsichtig: Aus ideologischen Gründen verweigert Union Zustimmung zum
Forderungskatalog der AfD zur Hilfe für weltweit 200 Millionen verfolgte Christen

Als ein „durchsichtiges Manöver aus ideologischen Gründen“ bezeichnet der Stuttgarter AfD-Bundestagsabgeordnete Professor Dr. Lothar Maier die Weigerung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den Forderungen der AfD-Bundestagsfraktion im Zusammenhang mit den weltweit 200 Millionen verfolgten Christen zuzustimmen. Es sei ein „unerhörter Vorgang“, dass sogenannte „Christ“-Demokraten aus „Scheuklappen-Denken“ damit die verfolgten Christen auf der ganzen Welt „im Stich lassen“, erklärte Maier.
 
Von einer christdemokratischen Fraktion hätte man demnach erwarten können, dass sie beim Thema „Christenverfolgung“ im Bundestag alle Möglichkeiten ausschöpft, ernsthaft der unermesslichen Tragödie und dem Leid zu begegnen, von dem zur Zeit 200 Millionen Christen auf der ganzen Welt betroffen seien. Ob im Nahen Osten oder den sozialistischen Staaten Asiens, die Christenheit sei von Diskriminierung, Vertreibung und Mord bedroht. Maier: „Wir erleben derzeit die größte Christenverfolgung, die es je auf der Welt gegeben hat.
 
Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, bei Staaten, in denen Christen diskriminiert und verfolgt werden, Entwicklungshilfeleistungen zu kürzen, Visa einzuschränken, politische Eliten etwa durch Einreise-Verbote oder Konteneinfrierungen zu sanktionieren, ein kulturelles Austauschprogramm für Christen anzustoßen sowie Flüchtlingskontingente für verfolgte Christen einzuführen. Verfolgte Christen sollten außerdem im Rahmen dieser Kontingente ein Studium in Deutschland aufnehmen können, das im Bedarfsfall mit einem Stipendium finanziert wird. Ebenso sollten Programme sich endlich gezielt gegen Christenfeindlichkeit und Antisemitismus unter Asylbewerbern in Deutschland richten.
 
Alle diese Forderungen haben die Unionsparteien aus ideologischer Verbohrtheit abgelehnt, obwohl Christen die am meisten verfolgte und diskriminierte Religionsgemeinschaft weltweit sind. Das zeigen unzählige Untersuchungen. So wird beispielsweise laut einer Studie die Religionsfreiheit von Christen in über 128 Ländern eingeschränkt. In 94 Staaten sind sie zudem gesellschaftlichen und in 97 Ländern staatlichen Anfeindungen ausgesetzt Christen werden insbesondere in kommunistischen und islamischen Ländern diskriminiert, ausgegrenzt und verfolgt.
 
Die Religionsfreiheit wird vielerorts von staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren mit Füßen getreten. Dabei ist sie ein zentrales Menschenrecht. Wenn die Religionsfreiheit angegriffen oder nicht mehr gewährleistet werden kann, ist dies zugleich immer auch ein Indikator dafür, dass es um andere grundlegende Prinzipien wie Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit sowie generell die Menschen- und Bürgerrechte in einem Staat nicht gut bestellt ist. Religionsfreiheit schließt zudem die Freiheit von Religion mit ein. Menschen, die keiner Glaubensgemeinschaft angehören, müssen daher ebenso geschützt und behandelt werden wie Gläubige.
 
Im Islam gilt die Abkehr vom ‚wahren Glauben‘ als Hochverrat - und zwar nicht nur an Allah und der Religion, sondern in den Augen vieler Muslime auch an der umgebenden Gesellschaft und sogar der Familie. Sogenannte ‚Ehrenmorde‘ können darauf die Folge sein, sie gehören in vielen mehrheitlich muslimischen Ländern zum Alltag. Auf dem Abfall vom Glauben (Apostasie) kann speziell im Iran und im Jemen, in Afghanistan, Katar, Saudi-Arabien, Somalia, Eritrea, dem Sudan und in Mauretanien die Todesstrafe verhängt werden. Das gilt insbesondere auch für Pakistan, und dort wird zudem die ‚Entweihung‘ des Propheten Mohammeds mit dem Tode bestraft. In den radikalen muslimischen Ländern herrscht damit ein religiöses Gesinnungsstrafrecht, das genutzt wird, um Christen systematisch zu entrechten und letztlich auch aus ihrer Heimat zu verdrängen.
 
Es ist eine Tatsache, dass religiöse Minderheiten in allen säkular, demokratisch und christlich geprägten Ländern über durchschnittlich deutlich mehr Freiheiten verfügen als in sozialistisch-kommunistischen und islamischen Staaten. Dies lässt darauf schließen, dass bestimmte religiöse und ideologische Denkmuster die Verfolgung von religiösen Minderheiten zumindest begünstigen. Insbesondere die fehlende Trennung von politischer Herrschaft einerseits und Religion andererseits durch eine säkulare Rechtsordnung ist hierbei als ein zentraler Punkt zu nennen. Dieses Prinzip existiert jedoch in muslimisch geprägten Ländern nicht. Dort bestimmt der Islam das kulturelle, politische und gesellschaftliche Leben der Menschen.
 
Um eine langfristige Verbesserung der schwierigen Bedingungen von Christen, in jenen Staaten zu erreichen, muss deshalb verstärkt über den Islam als Ursache von Verfolgung ‚Ungläubiger‘ diskutiert werden. Denn religiöse Minderheiten sind vor allem in Ländern mit einer muslimischen Mehrheitsbevölkerung Repressionen ausgesetzt. Dies spiegelt sich auch im Weltverfolgungsindex der Menschenrechtsorganisation ‚Open Doors‘ wider.
 
Platz eins dieser Negativ-Liste belegt Nordkorea. In dem kommunistischen Land befinden sich nach Open-Doors-Angaben 70.000 Christen in Straflagern und müssen Zwangsarbeit leisten. Unter den zehn schlimmsten Verfolgerstaaten sind acht islamische Länder. Afghanistan nimmt in diesem Jahr den zweiten Platz ein, gefolgt von Somalia, dem Sudan und Pakistan“.

 


Themen-Schwerpunkt – Klima-Ideologie CO2

CO2-Erwärmungstheorie als Chance der Besteuerung der Atemluft

Alte Grüne-Strategie: Erst dramatisieren – Dann drangsalieren – Und zuletzt
abkassieren – „Klima-Rettung“ wird über Interessen der Arbeitnehmer gestellt

Die Pläne der Grünen im Deutschen Bundestag, eine sogenannte CO2-Steuer einzuführen, stoßen bei den AfD-Volksvertretern im Parlament auf Ablehnung. Der Stuttgarter AfD-Bundestagsabgeordnete Professor Dr. Lothar Maier spricht in diesem Zusammenhang von „hanebüchenem Unsinn“. Maier: „Schon lange beharren die Altparteien im Bundestag auf dem Modell eines ‚menschengemachten Klimawandels‘ durch das ‚sogenannte Treibhausgas CO2‘. Daraus resultiert eine preistreibende Energiepolitik, die die deutsche Volkswirtschaft dreistellige Milliardenbeträge kostet.
 
Leider hat sich folgende Einschätzung schon längst bewahrheitet:
‚Alle Parteien der Industriestaaten, ob rechts oder links, werden die CO2- Erderwärmungstheorie übernehmen. Dies ist eine einmalige Chance, die Luft zum Atmen zu besteuern. Weil sie damit angeblich die Welt vor dem Hitzetod bewahren, erhalten die Politiker dafür auch noch Beifall. Keine Partei wird dieser Versuchung widerstehen‘ – Diese Prophezeiung aus dem Jahre 1998 stammt von Nigel Calder, der mehrfach ausgezeichnete britische Wissenschaftsjournalist, jahrelanger Herausgeber vom ‚New Scientist‘ und BBC-Autor.
 
Man erinnere sich in diesem Zusammenhang an die sogenannte ‚Öko-Steuer‘, die zwei Verheißungen erfüllen sollte: Zum einen die Rente sicherer machen und zum anderen den Treibstoffverbrauch reduzieren. Beides wurde nicht erreicht. Gleichwohl fließt und fließt das Steuergeld. Dem gleichen Ziel soll nun die CO2-Abgabe dienen. Dabei geht es nur vordergründig um die angebliche ‚Rettung des Klimas‘, vielmehr wird so die alte industriefeindliche Grünen-Strategie ‚erst dramatisieren – dann drangsalieren – und zuletzt abkassieren‘ umgesetzt. Die Auswirkungen einer solchen Politik wären für die deutsche Volkswirtschaft fatal:
 
Der – völlig sinnfreie – Druck mit einer Abgabe im Nacken immer weniger CO2-Emissionen produzieren zu müssen, wird die Industrie an die äußerste Grenze ihrer Belastbarkeit bringen. Da sie im Hochlohnland Deutschland bereits am Ende der Effizienzsteigerungen angelangt ist, kann die Vermeidung zur Kosteneinsparung in letzter Konsequenz nur darin bestehen, den Produktionsstandort Deutschland gänzlich aufzugeben, um im Ausland ohne derartige Abgaben wesentlich günstiger zu produzieren. Damit würden in Deutschland erst zigtausende, dann hunderttausende und schließlich Millionen wertschöpfende Industrie-Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt.
 
Eine derartige Politik stellt eine völlig sinnlose ‚Klima-Rettungs‘-Politik über die Interessen der Arbeitnehmer. Wie sinnlos diese Klima-Ideologie in Wirklichkeit ist, zeigt die Analyse der Luft unserer Atmosphäre:
 
Sie besteht aus 78 Prozent Stickstoff, 21 Prozent Sauerstoff, rund einem Prozent Edelgase (Argon, Xenon, Neon, Krypton) und 0,038 Prozent aus CO2 Wir haben also 0,038 Prozent CO2 in der Luft. Anders ausgedrückt: Von 100 000 Molekülen des Gasgemisches der Luft bestehen 38 aus CO2. Davon produziert die Natur selbst etwa 96 Prozent (beispielsweise durch vulkanisches Geschehen, Waldbrände, Verrottungsprozesse und anderes). Der Rest, also vier Prozent des 0,038prozentigen CO2-Anteils in der Luft ist ‚anthropogen‘, also vom Menschen verursacht. Das sind 0,00152 Prozent der gesamten Luftmenge. Dass diese 0,00152 Prozent natürlich nicht für einen Klimawandel verantwortlich sein können, sollte offensichtlich sein.
 
Die Arbeitnehmer allerdings haben für diesen Klima-Irrsinn schon hunderte Millionen Euro bezahlt, die in die Taschen weniger Gutverdiener geflossen sind. Damit die Arbeitnehmer ihre Abgaben gutwillig zahlen, wird tagtäglich die Angst vor der herannahenden Apokalypse – in Gestalt einer durch CO2 verursachten Erderwärmung - beschworen. Dabei wird der anthropogene Klimawandel nur in Computerklimamodellen simuliert, die nicht einmal das Klima der Vergangenheit richtig berechnen können. Ansonsten gibt es nichts – keinen Beweis, kein Experiment, keine Beobachtung – was diese These der CO2 bedingten Erderwärmung belegen könnte.
 
Als Beweis für die endgültige Treibhausgastheorie hört man immer das Argument, 97 Prozent der Wissenschaftler seien sich einig. Aber 97 Prozent von wie vielen Wissenschaftlern? Und von welchen? Wer hat sie ausgewählt? Es gibt aus den vergangenen Jahren rund 800 wissenschaftliche Veröffentlichungen, die die CO2-Treibhausthesen widerlegen. Der Hauptunterschied zu den Computer-Klimamodell-Vertretern: Sie legen Versuche mit Messungen vor, während die vom IPCC (der gern als „Weltklimarat“ bezeichneten internationalen Behörde) veröffentlichte Studien auf besagten Computermodellen und Berechnungen basieren. Auf einen kurzen Nenner gebracht, lautet der Gegensatz: Fakten gegen Berechnungen. Wenn aber die Fakten nicht von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden, haben sie in der politischen Entscheidungsfindung auch keinen Einfluss.
 
Die CO2-Hypothese ist ein identitätsstiftender Mythos grün-linker Weltverbesserer, besser gesagt Systemveränderer, aber auch völlig von früher konservativen Schichten widerspruchlos akzeptiert. Das Politik-Establishment hält verbissen an der CO2-Hypothese fest, es gibt kein Zurück, zu fest hat man sie 30 Jahre lang ins kollektiven Bewusstsein implementiert.
 
Gäbe man die Täuschung zu, würde das bedeuten, dass die Flut von Gesetzen, mit denen man die Bürger mit immer neuen Abgaben und Steuern geschröpft hat, um die Welt zu ‚retten‘, nicht mehr zu rechtfertigen wäre. Kritik findet nicht statt oder wird einfach nur totgeschwiegen, von der Politik, von den Medien. Letztere haben sich die vergangenen 30 Jahre an ihren Weltuntergangs-Schlagzeilen durch das ‚Treibhausgas‘ gelabt und tun es noch heute. Es gibt aber auch handfeste wirtschaftliche Gründe:
 
Milliardensummen sind in die damit zusammenhängenden Industrien geflossen, in Solarenergie, in Windkraft. Der eingangs erwähnte Nigel Calder glaubt, dass die CO2- und Erderwärmungstheorie nicht zuletzt von der Nuklearindustrie gefördert worden sei, weil sie sich damit eine Wiederbelebung ihrer Geschäfte erhoffte. Später dann sei daraus mehr und mehr ein Szenarium für den Weltuntergang geworden, das in Deutschland den größten Widerhall gefunden habe.
 
Patrick Moore, einer von drei Gründern der Umweltorganisation Greenpeace bestreitet ebenfalls einen Zusammenhang zwischen CO2-Konzentration und Erderwärmung. Das eine habe mit dem anderen nichts zu tun. Es sei sinnlos, sich darauf zu verlassen, die Zukunft mit Computermodelle vorherzusagen. Moore wirft Greenpeace Panikmache vor: ‚Sie fügen den Berichten des Weltklimarats Wörter wie Katastrophe und Chaos hinzu und spekulieren dann über Hunger, Seuchen oder das Ende der Zivilisation. Moore schließt mit dem Hinweis:
‚1931 gab es eine Broschüre mit dem Titel ‚100 Autoren gegen Einstein‘ – dem ist nichts hinzuzufügen“.

 

Themen-Schwerpunkt Dieseltechnologie und Stickstoffdioxide

Stickoxid-Grenzwerte sollen die deutsche Autoindustrie verdrängen

Deutsche Umwelthilfe will Fahrverbote für deutsche Diesel und wird selbst von
Toyota gesponsert – Grenzwerte willkürlich – Am Arbeitsplatz darf acht Stunden
lang über 20mal mehr Stickoxid eingeatmet werden als auf der Straße

Der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Professor Dr. Lothar Maier hält die öffentliche Debatte der jüngsten Zeit über Schadstoffe in der Luft, Stickoxide und Fahrverbote für ein „Scheingefecht“, bei dem es nur vordergründig um eine saubere Umwelt oder die Volksgesundheit gehe. Maier: „Hier geht vor allem um die alte links-grüne Ideologie der Abschaffung des Individualverkehrs. Auch die derzeit in Deutschland gültigen absurd niedrigen Grenzwerte für Stickstoffdioxide dienen letztlich nur diesem einen Ziel, das Automobil zu verteufeln und damit Millionen von Arbeitsplätzen in Deutschland zu gefährden, denn jeder dritte Arbeitsplatz in Deutschland hängt von der Automobilindustrie ab. Profiteure dieser Politik sind letztlich die Konkurrenten der deutschen Autoindustrie außerhalb der EU.
 
Es ist nicht hinnehmbar, dass sich Deutschland unter EU-Diktat abwegig niedrige Stickstoffdioxid-Grenzwerte vorschreiben lässt und die Merkel-Regierung so zum Totengräber der eigenen Automobilindustrie wird. Das Ergebnis des Diesel-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag im Juni 2017 beweist, dass keine Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Stickstoffdioxid in Konzentrationen unter 900 Mikrogramm pro Kubikmeter nachweisbar sind. Der Stickoxidgrenzwert für Arbeitsplätze beträgt dementsprechend auch 950 Mikrogramm. Die Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der Außenluft liegen hingegen gerade einmal bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Dort also, wo sich die Menschen acht Stunden und mehr jeden Arbeitstag aufhalten, dürfen sie mehr als das 20fache dessen einatmen, was sie an einer Kreuzung bei einem kurzen Gang über die Straße konsumieren.
 
Selbst in Kalifornien mit den strengsten Umweltvorschriften der Welt gibt es wie im Rest der USA einen Grenzwert für Stickstoffdioxid von 100 Mikrogramm pro Kubikmeter. Das ist das Zweieinhalbfache des Wertes in Deutschland – wohlgemerkt im Freien. Die US-Umweltbehörden haben diesen Grenzwert erst kürzlich noch einmal ausdrücklich bestätigt, und zwar mit der Begründung, dass dieser Wert von 100 Mikrogramm pro Kubikmeter - so wörtlich – ‚einen angemessenen Schutz der öffentlichen Gesundheit gewährleistet und insbesondere eine ausreichende Sicherheitsmarge auch für ältere Menschen, Kinder und Menschen mit Asthma berücksichtigt‘.
 
Dass Europa und Deutschland diesen Grenzwert noch einmal auf weniger als die Hälfte herabgesetzt haben, kann nicht ernsthaft mit Gesundheitsbedenken begründet werden, sondern zielt vielmehr auf eine weitere Drangsalierung der Automobilindustrie und der Dieselbesitzer ab. Auch die Empfehlung der Weltgesundheits-Organisation (WHO) für einen Grenzwertes von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter aus dem Jahr 1997 basiert nur auf epidemiologischen Untersuchungen, also auf rein statistischen Hochrechnungen.
 
Versuche der WHO, in den Jahren 2000 und 2005 diesen Grenzwert mit klinischen Studien zu bestätigen, sind gescheitert. Der damalige Verhandlungsführer in Brüssel und Abteilungsleiter im Bundeswirtschaftsministerium hat völlig zu Recht in seiner Stellungnahme für das Bundesverwaltungsgericht im Zusammenhang mit dem Dieselurteil klargestellt, dass der EU-Grenzwert willkürlich gewählt wurde.
 
Dieser unsinnig niedrige Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid im Freien dient ganz offenbar nur einem Ziel, der deutschen Automobilindustrie als Weltmarktführer der Dieseltechnologie massiv zu schaden. An vorderster Front der Gegner der deutschen Dieseltechnologie findet man die ‚Deutsche Umwelthilfe‘ (DUH), die wegen dubioser Abmahnungs-Geschäfte ins Gerede gekommen ist.
 
Auf der Liste der Financiers der DUH steht seit fast 20 Jahren der japanischer Hersteller Toyota weit oben. Der wiederum gab kürzlich bekannt, ganz auf die Diesel-Technologie verzichten zu wollen. Wen wundert´s – Toyota setzt seit langem auf Hybridtechnologie, die - auch das wundert nicht - von der Deutschen Umwelthilfe als besonders umweltfreundlich angepriesen wird. Ein weiterer prominenter Geldgeber der DUH: Die Ford-Stiftung. Beide Unternehmen sind direkt oder indirekt Hauptkonkurrenten der erfolgreichen deutschen Automobilindustrie. Honi soit, qui mal y pense…
 
Das Konzept, das Auto und den Individualverkehr gnadenlos zu beschränken, fand schon in den 70er Jahren Eingang in die deutsche Politik: Linke Sozialisten und Weltverbesserer waren damals eifrig am Werk. Mit den Grünen war beim Thema Dirigismus, Gängelung und Regelungswut dann der ideale Partner geboren. Die Grünen, das ist ja die Partei, die von 2030 an keine Verbrennungsmotoren mehr zulassen will.
 
Womit wir wieder bei der Deutschen Umwelthilfe DUH wären, deren große personelle und inhaltliche Nähe zu den Grünen und zum früheren grünen Umweltminister Jürgen Trittin ins Auge fällt. Der heutige DUH-Chef Jürgen Resch war 2016 heftig beklatschter Gast auf einer großen Parteiveranstaltung von Bündnis 90/DieGrünen in Münster. Trittin schließlich ist der Minister, in dessen Amtszeit sich die EU im Jahr 1999 die Grenzwerte zur Luftreinhaltung ausdachte, die Kritiker damals schon als ‚willkürlich‘ bezeichneten.
 
Bei Laborversuchen konnte bei viel höheren Werten kein Effekt von Stickstoffdioxid (NO2) auf Testpersonen festgestellt werden. Mediziner können bis heute nirgendwo auf der Welt einen Kausalzusammenhang etwa zwischen zunehmenden Lungen-Erkrankungen und NO2 belegen, weil verschmutzte Luft aus mehreren Komponenten besteht.
 
‚Die Grenzwerte im Freien sind auf Druck von Interessengruppen zustande gekommen, die den Autoverkehr aus den Städten verbannen wollen‘, sagt auch Wirtschaftsprofessor Walter Krämer von der Technischen Universität Dortmund. Bei manchen Studien würden die Menschen nicht einmal gefragt, ob sie rauchten, obwohl das alle anderen Umwelteinflüsse überlagere. Ganz abwegig scheint es daher nicht, hinter der Diesel-Hysterie grün-rote Ideologie zu vermuten. Denn inzwischen unterschreiten die neuesten Diesel-Motoren die Grenzwerte auch im Realbetrieb. Das Problem ist also technisch gelöst, wie auch die Aussage von Ministerin Barbara Hendricks im Deutschen Bundestag zeigt, wonach in 50 der insgesamt 70 betroffenen Kommunen bald keine Grenzwertüberschreitungen der 40-Mikrogramm-pro-Kubikmeter-Marke für Stickoxide mehr gemessen werden dürften.
 
Den Grenzwert-Irrsinn belegt auch einer der renommiertesten deutschen Lungenfachärzte, Professor Dr. Dieter Köhler. Er war jahrelang Präsident der Deutschen Gesellschaft für Lungenheilkunde (Pneumologie) und fast 28 Jahre lang ärztlicher Direktor einer Lungenfachklinik. Er lehrte als Ordinarius an den Universitäten Marburg und Freiburg. Seinem Experten-Urteil zufolge seien die offiziellen Studien zu Feinstaub und Stickoxiden eine der größten Seifenblasen, die es gebe. Bei der Debatte um Autoabgase geht es seiner Ansicht nach in Wahrheit gar nicht um die Gesundheit der Bevölkerung. Es gehe um Arbeitsplätze und Forschungsgelder, um Opportunismus und um Ideologie. Köhler: ‚Meine Kollegen bestätigen mir unter der Hand, dass ich Recht habe‘. Dem ist nichts hinzuzufügen.
 
Außerdem sind seit 1990 die Stickoxid-Emissionen insgesamt um 58 Prozent zurückgegangen – obwohl sich der Anteil der Dieselfahrzeuge seither verdoppelt hat. Zu einer zweifelhaften Umwelthilfe und willkürlichen Grenzwerten fiel vor einigen Wochen noch eine Petitesse unangenehm auf, die vielleicht kein Einzelfall ist: Der Münchner Merkur hat falsch aufgestellte Messstationen in München entdeckt. Sie waren deutlich zu nahe an den Straßen als Abgasschwerpunkte positioniert. Schon wenige Meter neben den Messgeräten habe sich demnach die Schadstoffbelastung halbiert. Wie gesagt, Honi soit, qui mal y pense…“.

ANTEIL DER FAHRZEUGE MIT DIESELMOTOR AN DEN NEUZULASSUNGEN IN DEUTSCHLAND 2016


(QUELLE: Kraftfahrt-Bundesamt)

Footer